Bernd Michallik

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

auf der Homepage Ihres SPD-Ortsvereins Langwedel/Etelsen stellen wir Ihnen Informationen zur Arbeit unserer Fraktion im Gemeinderat des Fleckens Langwedel zur Verfügung. Außerdem möchten wir, das heißt insbesondere der Ortsvereinsvorstand, uns gerne vorstellen. Daneben möchten wir Sie auch über aktuelle Debatten aus dem Landtag auf dem Laufenden halten, welche für das Leben in unserem Flecken bedeutsam sind. Uns vertritt die SPD-Abgeordnete Dr. Dörte Liebetruth im Landtag.

Wir laden Sie herzlich zu einem Meinungsaustausch zu kommunalpolitischen Themen ein. Nutzen Sie dafür bitte das Online-Bürgerbüro.

Denn: Gemeinsam mit Ihnen wollen wir gestalten und nicht nur zusehen.

Bernd Michallik

Vorsitzender der SPD Langwedel/Etelsen

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Wir wünschen friedvolle Festtage

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Wir sind die Niedersachsenpartei!

Seit 2013 regieren Ministerpräsident Stephan Weil und die niedersächsische SPD unser Land. Zuerst in einer rot-grünen Koalition, seit dem Wahlsieg 2017 in einer Großen Koalition. Wir stehen für Zusammenhalt, für Verlässlichkeit und für Stabilität. Wir führen keine Machtkämpfe wie in Berlin. Wir haben ein klares Bild, wie wir uns das Niedersachsen der Zukunft vorstellen. Und wir wissen, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir alle gemeinsam stehen nur zusammen schaffen. Deswegen sagen wir: Miteinander in die neue Zeit!

Meldungen

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen. Die entsprechende Richtlinie hat das Niedersächsische Kultusministerium gestern (16.10.2019) veröffentlicht. Damit ist der Weg dafür geebnet, dass Einnahmeausfälle, die durch die Abschaffung der Kita-Gebühren seit dem 1.8.2018 entstanden sind, für die Kindergartenjahre 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 ausgeglichen werden. Zusätzlich zur seit 1.8.2018 höheren Finanzhilfe für die Beitragsfreiheit erhalten damit die niedersächsischen Kommunen Mittel aus diesem Härtefallfonds, deren Einnahmeausfälle nicht über die seit dem 1.8.2018 höhere Finanzhilfe kompensiert werden können. Auch auf Anregungen von Kita-Eltern aus dem Landkreis Verden hin, die ich in meinem roten Rucksack mit nach Hannover genommen hatte, ist von der SPD auf Landesebene zum 1. August 2018 die Beitragsfreiheit in niedersächsischen Kindertagesstätten durchgesetzt worden. In unseren Augen darf gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die Einnahmeausfälle, die den Kommunen durch die Abschaffung der Kindergartengebühren entstanden sind und weiter entstehen, werden ausgeglichen. Die Kommunen erhalten deswegen seit Abschaffung der Kindergartengebühren vor gut einem Jahr Finanzhilfe. Für eine Erstattung darüber hinausgehender Einnahmeausfälle können die Kommunen in Härtefällen nun bis zum 15. November 2019 Anträge stellen. Nach Inkrafttreten des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes und Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat das Niedersächsische Kultusministerium nun die Endfassung der Richtlinie zum Härtefallfonds veröffentlicht. Für mich ist wichtig, dass die Leistungen für die Kindergartenjahre 2018/2019 und 2019/2020 noch dieses Jahr beschieden werden. Zudem ist eine Auszahlung für diese beiden Jahre noch 2019 geplant. Wir stellen damit sicher, dass die Haushaltspläne der Kommunen für das nächste Jahr nicht mit den rückständigen Beträgen belastet werden.

LBEG-Sprechstunde vor Ort vereinbart und Ideen für mehr Messungen rund um Erdgasförderstätten gesammelt

Vertreterinnen und Vertreter erdgaskritischer Bürgerinitiativen aus den Landkreisen Verden und Rotenburg haben auf meine Einladung gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Andreas Sikorski sowie Samtgemeindebürgermeister Dirk Eberle (Samtgemeinde Bothel) in Scharnhorst Ideen für mehr unabhängige Messungen und mehr Transparenz rund um Erdgasförderstellen gesammelt. Vereinbart wurde darüber hinaus, dass noch in diesem Jahr eine Vor-Ort-Bürgersprechstunde des LBEG startet: Bürgerinnen und Bürger der Region sollen jeweils einmal im Monat im Landkreis Verden und einmal im Monat im Landkreis Rotenburg die Möglichkeit bekommen, sich zu Fragen rund um die Erdgasförderung vor Ort an Ansprechpartner des LBEG zu wenden. Die ersten Veranstaltungen sind in Langwedel und Bothel jeweils von 15 bis 18 Uhr geplant. Das LBEG wird die genauen Termine rechtzeitig auf der Internetseite und über die Presse bekannt geben.