Gemeinsam die Zukunft der Partei gestalten war wichtiges Thema des offenen Mitgliederabends der SPD im Landkreis Verden in Klenkes Gasthaus in Langwedel. Die SPD muss der Ort sein, an dem die großen Zukunftsfragen unserer Zeit debattiert werden. Moderiert von der Landtagsabgeordneten Dörthe Liebetruth setzten sich die SPD-Mitglieder mit der Zukunft der Partei auseinander.
Wie muss die SPD erneuert werden? Diese Frage stellte Dörte Liebetruth in ihren Eröffnungsworten. ,,Am Ende müssen alle zusammenhalten“. Sie wies auf den Bundesparteitag am 22. April in Wiesbaden hin, auf dem die Erneuerung diskutiert werden wird. Der SPD-Kreisvorsitzende Bernd Michallik wird als Delegierter daran teilnehmen.
Was soll sich vor Ort verändern und was auf Bezirks- und Landesebene? ,,Es ist ja nicht alles schlecht, sondern in Niedersachsen ist die SPD stärkste Partei geworden“ so Dörte Liebetruth. Daher stellte sich die Frage, welche Stärken ausgearbeitet werden können. ..Wie gehen wir mit den weiterreichenden Forderungen um ?“
In der anschließenden Diskussion wurden die Glaubwürdigkeit und die Gerechtigkeit als eine Stärke der sozialdemokratischen betont. Es muss ein langfristiges Programm erarbeitet werden, um zu einer Erneuerung zu kommen.
Mit ihren Vorsitzenden Johanna Theresa Kriegel und Tarek Probst waren auch viele Jusos nach Langwedel gekommen, die teilweise äußerten, das Vertrauen in die Führung verloren zu haben. Eine Vertrauensbildung sei aber besonders wichtig für eine Erneuerung. Erfolge dürfen nicht wieder selbst zerredet werden. Vor allem neue Mitglieder, die aufgrund der Juso-Kampagne in die SPD eientraten, taten dieses wegen der linken Politik. Die SPD muss eine Friedenspartei sein, die sich gegen Rüstungsgeschäfte einsetzt, wurde gefordert. ,,Die SPD muss sich positionieren“. Von den Jusos sprachen sich für einen aktiven Sozialstatt jenseits von Sozialabbau und Spardiktat aus.
In weiteren Diskussionsbeiträgen wurde unter Blick auf die Ausgrenzung bei der Essener Tafel mehr Integration für eine gerechte Gesellschaft ohne Ausgrenzung gefordert. Bezahlbarer Wohnraum ist auch jenseits der sozialen Brennpunkte wichtig. Die Entwicklung der Mieten wurde kritisch gesehen. Die Pflege sei eine Frage der Solidarität und der Menschwürde, so dass qualifiziertes und angemessen bezahltes Personal wichtig sei. Auch die Altersarmut wurde andiskutiert, aber auch die ärztliche Versorgung vor allem auf dem Lande.
Der Koalitionsvertrag muss jetzt abgearbeitet und überprüft werden. Da wies Dörte Liebetruth darauf hin, dass es bei der Arbeit der Koalition nach zwei Jahren eine Zwischenbilanz gezogen wird. Dieses sei Teil des Vertrags, so Liebetruth. Wie wird die Welt in 30 oder 40 Jahren aussehen? Was würde eine SPD-geführte Regierung machen?
Alle diese Fragen wurden an drei Tischen erörtert. Statt Tischdecken lagen auf den Tischen Schreibpapier, dass nach diesen Gespräch voll beschrieben war. Alle diese Anregungen wird Dörte Liebetruth in ihrem roten Rucksack mit nach Hannover nehmen, aber auch auf den Weg über die SPD-Landespartei zur Bundespartei geben wird. Zum Schluss bedankte sich das SPD-Urgestein Alfred Eggers bei Dörte Liebetruth für die tolle Diskussionsleitung und schlug vor, eine derartige Zusammenkunft ein oder zweimal im Jahr durchzuführen. Dörte Liebetruth fand diese Anregung hervorragend.
hu
