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Meldungen

Chancenreiches Handwerk

Als ich vor zwanzig Jahren mit der Schule fertig war, habe ich mich nicht gegen eine Ausbildung im Handwerk entschieden. Ich bin gar nicht auf die Idee gekommen, in die Fußstapfen meines Großonkels zu treten und Tischlerin zu werden –…

Dörte Liebetruth bei der AfA

Dr. Dörte Liebetruth beim AfA-Knippessen mit vielen Vorschlägen zu Inklusion, Klimaschutz und Schuldenbremse

Auch in diesem Jahr hatte AfA-Kreisvorsitzender Dietmar Teubert als Gastgeber am Freitagabend im Restaurant „Verdener Wappen“ beim traditionellen Knippessen der SPD-Arbeitnehmerorganisation Glück mit seinem Überraschungsgast zu aktuellen politischen Schwerpunktthemen, denn SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth ernetete mit ihren Aussagen zu Inklusion,…

Klausurtagung der SPD Kreistagsfraktion

Der Kreisverdener Haushalt 2020 stand im Mittelpunkt unserer Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am 26. Oktober 2019 im Dörverdener Ehmken Hoff. Die Gemeinden werden stärker finanziell unterstützt bei den Betriebskosten der Kindertagesstätten, die Kreisverdener Klimaschutzagentur geht an den Start und wir beginnen…

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen. Die entsprechende Richtlinie hat das Niedersächsische Kultusministerium gestern (16.10.2019) veröffentlicht. Damit ist der Weg dafür geebnet, dass Einnahmeausfälle, die durch die Abschaffung der Kita-Gebühren seit dem 1.8.2018 entstanden sind, für die Kindergartenjahre 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 ausgeglichen werden. Zusätzlich zur seit 1.8.2018 höheren Finanzhilfe für die Beitragsfreiheit erhalten damit die niedersächsischen Kommunen Mittel aus diesem Härtefallfonds, deren Einnahmeausfälle nicht über die seit dem 1.8.2018 höhere Finanzhilfe kompensiert werden können. Auch auf Anregungen von Kita-Eltern aus dem Landkreis Verden hin, die ich in meinem roten Rucksack mit nach Hannover genommen hatte, ist von der SPD auf Landesebene zum 1. August 2018 die Beitragsfreiheit in niedersächsischen Kindertagesstätten durchgesetzt worden. In unseren Augen darf gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die Einnahmeausfälle, die den Kommunen durch die Abschaffung der Kindergartengebühren entstanden sind und weiter entstehen, werden ausgeglichen. Die Kommunen erhalten deswegen seit Abschaffung der Kindergartengebühren vor gut einem Jahr Finanzhilfe. Für eine Erstattung darüber hinausgehender Einnahmeausfälle können die Kommunen in Härtefällen nun bis zum 15. November 2019 Anträge stellen. Nach Inkrafttreten des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes und Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat das Niedersächsische Kultusministerium nun die Endfassung der Richtlinie zum Härtefallfonds veröffentlicht. Für mich ist wichtig, dass die Leistungen für die Kindergartenjahre 2018/2019 und 2019/2020 noch dieses Jahr beschieden werden. Zudem ist eine Auszahlung für diese beiden Jahre noch 2019 geplant. Wir stellen damit sicher, dass die Haushaltspläne der Kommunen für das nächste Jahr nicht mit den rückständigen Beträgen belastet werden.

LBEG-Sprechstunde vor Ort vereinbart und Ideen für mehr Messungen rund um Erdgasförderstätten gesammelt

Vertreterinnen und Vertreter erdgaskritischer Bürgerinitiativen aus den Landkreisen Verden und Rotenburg haben auf meine Einladung gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Andreas Sikorski sowie Samtgemeindebürgermeister Dirk Eberle (Samtgemeinde Bothel) in Scharnhorst Ideen für mehr unabhängige Messungen und mehr Transparenz rund um Erdgasförderstellen gesammelt. Vereinbart wurde darüber hinaus, dass noch in diesem Jahr eine Vor-Ort-Bürgersprechstunde des LBEG startet: Bürgerinnen und Bürger der Region sollen jeweils einmal im Monat im Landkreis Verden und einmal im Monat im Landkreis Rotenburg die Möglichkeit bekommen, sich zu Fragen rund um die Erdgasförderung vor Ort an Ansprechpartner des LBEG zu wenden. Die ersten Veranstaltungen sind in Langwedel und Bothel jeweils von 15 bis 18 Uhr geplant. Das LBEG wird die genauen Termine rechtzeitig auf der Internetseite und über die Presse bekannt geben.

Mittelerhöhung des Landes macht mehr Radwegesanierung möglich

Die Sanierung von Radwegen an den Landesstraßen im Kreis Verden stand im Mittelpunkt meines Gesprächs im Regionalen Geschäftsbereichs Verden der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit der Leiterin des Geschäftsbereichs Gisela Schütt und dem Sachgebietsleiter Straßenbau Matthias Rammelkamp. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern hatte ich mir in den vergangenen Monaten während meiner diesjährigen „Tour der Ideen“ durch den Landkreis Verden vor Ort ein Bild vom Zustand zahlreicher Radwege entlang von Landesstraßen gemacht. Die daraus hervorgegangene Übersicht, welche Radwege entlang von Landesstraßen von Bürgerseite als besonders sanierungsbedürftig angesehen werden, überreichte ich nun Gisela Schütt mit der Bitte, diese Hinweise bei der Planung der künftigen Radwegesanierungen zu berücksichtigen.

Heiko Oetjen

SPD-Kreistagsfraktion tagt am Mittwoch in Oyten – Qualität des Schulessens wird thematisiert

Zur turnusmäßigen Oktober-Arbeitssitzung hat Fraktionschef Heiko Oetjen für Mittwoch, 4. September, ab 17.30 Uhr, die sozialdemokratische Kreistagsfraktion und den geschäftsführenden SPD-Kreisvorstand in das Restaurant „Zum Alten Krug“ in Oyten eingeladen. Die Tagung beginnt mit einem Meinungsaustausch mit dem Achimer Kommunalpolitiker…

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ – Anträge ab sofort möglich

Heute ist die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen von der SPD-geführten Landesregierung gestartet. Interessierte Gründerinnen und Gründer können ab sofort einen Antrag auf die Gründungsprämie bei der NBank stellen. Insgesamt stehen zwei Millionen Euro an Fördermitteln bereit. Die Gründungsprämie richtet sich…