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Europa

Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge

Verden/Landkreis (hm). Anlässlich des morgigen Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärte SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel) im Pressedienst der Kreis-SPD: "Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu können.

Bernd Michallik fordert Ausstiegsszenario für Glyphosat

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel) hat es begrüßt, dass die vier SPD-Minister in der Bundesregierung die von Unionsparteien und EU-Kommission gewollte uneingeschränkte langfristige Neuzulassung von Glyphosat blockiert haben. Bekanntlich setzt sich die Kreis-SPD seit längerer Zeit für die Reduzierung problematischer Chemikalien in der Landwirtschaft ein und fordert deshalb auch ein konkretes Ausstiegsszenario für den Glyphosat-Einsatz, macht Michallik deutlich.

Michallik warnt: „TTIP nicht durchpeitschen, Frau Merkel“

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel) hat Bundeskanzlerin Merkel davor gewarnt, ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA unter Zeitdruck zu verhandeln und einen Vertragsabschluss durchzupeitschen. Bernd Michallik hält nämlich nichts davon, dass die EU mit maßgeblicher Unterstützung durch die Bundeskanzlerin jetzt nach der Methode verfährt "Augen zu und durch".

Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten formuliert Anforderungen an PKW-Maut

Die PKW-Maut-Pläne des CSU-geführten Verkehrsministeriums sind heftig umstritten. Eine Gruppe SPD-Abgeordneter, zu der Christina Jantz als örtliche Abgeordnete zählt, legt ein Papier mit Anforderungen vor, die sie an das Gesetz stellen. Dabei berufen sie sich auf den Koalitionsvertrag. Neben rechtlichen und verfahrenstechnischen Bedenken sehen sie bei den Auswirkungen auf den Datenschutz und auf den Grenzverkehr noch deutlichen Klärungsbedarf.